http://www.matthiasprobst.ch/2005/12/02/neutralitat-gesuchte-cia-agenten-in-zurich/ live aus dem Gemeinderat und sonstige Politaktualitäten Tue, 21 Jun 2011 16:24:11 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.1.3 http://www.matthiasprobst.ch/2005/12/02/neutralitat-gesuchte-cia-agenten-in-zurich/comment-page-1/#comment-29 Matthias Probst » Blog Archive » Arena, CIA Affäre, die Rolle der Schweiz Fri, 13 Jan 2006 22:22:06 +0000 http://www.matthiasprobst.ch/?p=31#comment-29 [...] Ich war heute in der Arena, Thema: “CIA-Affäre: Rolle der Schweiz”. Der Sonntagsblick hat ja bekanntlich ein signifikantes Fax veröffentlicht, mit dem Inhalt, das es in Europa Foltergefängisse gibt. Nun wie zu befürchten war, stritten sich die Teilnehmenden zuerst über das Leck beim Nachrichtendienst und kamen dann langsam auf den eigentlichen Inhalt des Faxes zu sprechen. Alles in allem war die Sendung ein richtiger Flop, was vor allem an Christoph Mörgeli liegt der bei Google zurecht als Propagandaminister gefunden wird und in der Folge Jo Lang als Antisemit zu diffamieren versuchte, absolut lächerlich, wo er doch selbst brauner ist als das Gesetz erlaubt. Auch Regula Stämpfli, die ein neues Wort, die “leichte Folter” etablierte, gab ihr bestes zu einer absurden Entwicklung. Schon erstaunlich, wie die Menschenrechte plötzlich auf Grund des Kampfes gegen den Terrorismus über den Haufen geworfen werden. Wollen wir unsere Demokratie so einfach aufgeben? Albert Stahel hat zu Recht eine wichtige Diskussion über die Stellung der Schweiz, als Land das für die Menschenrechte einsteht oder als reiner Wirtschaftsstandort, gefordert. Leider lies mich Reto Brennwald, eingesprungener Moderator fürUrs Leuthard, nicht zu Wort kommen, doch wurde mir sowieso fast schlecht von den faschistischen Äusserungen Mörgelis, der die Menschenrechte lieber Heute als erstz Morgen abschaffen will. Immerhin hat ihm ein Blickjournalist das Statement abgerungen, das die Menschenrechte wichtiger seien als die Möglichkeit zu Foltern, mal schauen was die Zukunft sagt. Ich wünsche mir auf jeden Fall von der Schweizer Regierung ein entschiedeneres Auftreten in der Affäre. Die EU und Rumänien haben bereits reagiert auf den Fax-Bericht aus der Schweiz und fordern Aufklärung. Ob die Schweiz ihre neutrale Rolle da bewahren kann und im Zweifelsfall für die Menschenrechte einsteht wird sich zeigen, ein erster Schritt wäre eine Aufschiebung des Freihandelsabkommen mit den USA, bis die ganze Geschichte publik ist und die Sache bereinigt wird. Doch das wird wohl ein Wunsch bleiben. Auch ob weiterhin gesuchte CIA Agenten in der Schweiz verkehren können, wird das Volk wohl nie erfahren… [...] [...] Ich war heute in der Arena, Thema: “CIA-Affäre: Rolle der Schweiz”. Der Sonntagsblick hat ja bekanntlich ein signifikantes Fax veröffentlicht, mit dem Inhalt, das es in Europa Foltergefängisse gibt. Nun wie zu befürchten war, stritten sich die Teilnehmenden zuerst über das Leck beim Nachrichtendienst und kamen dann langsam auf den eigentlichen Inhalt des Faxes zu sprechen. Alles in allem war die Sendung ein richtiger Flop, was vor allem an Christoph Mörgeli liegt der bei Google zurecht als Propagandaminister gefunden wird und in der Folge Jo Lang als Antisemit zu diffamieren versuchte, absolut lächerlich, wo er doch selbst brauner ist als das Gesetz erlaubt. Auch Regula Stämpfli, die ein neues Wort, die “leichte Folter” etablierte, gab ihr bestes zu einer absurden Entwicklung. Schon erstaunlich, wie die Menschenrechte plötzlich auf Grund des Kampfes gegen den Terrorismus über den Haufen geworfen werden. Wollen wir unsere Demokratie so einfach aufgeben? Albert Stahel hat zu Recht eine wichtige Diskussion über die Stellung der Schweiz, als Land das für die Menschenrechte einsteht oder als reiner Wirtschaftsstandort, gefordert. Leider lies mich Reto Brennwald, eingesprungener Moderator fürUrs Leuthard, nicht zu Wort kommen, doch wurde mir sowieso fast schlecht von den faschistischen Äusserungen Mörgelis, der die Menschenrechte lieber Heute als erstz Morgen abschaffen will. Immerhin hat ihm ein Blickjournalist das Statement abgerungen, das die Menschenrechte wichtiger seien als die Möglichkeit zu Foltern, mal schauen was die Zukunft sagt. Ich wünsche mir auf jeden Fall von der Schweizer Regierung ein entschiedeneres Auftreten in der Affäre. Die EU und Rumänien haben bereits reagiert auf den Fax-Bericht aus der Schweiz und fordern Aufklärung. Ob die Schweiz ihre neutrale Rolle da bewahren kann und im Zweifelsfall für die Menschenrechte einsteht wird sich zeigen, ein erster Schritt wäre eine Aufschiebung des Freihandelsabkommen mit den USA, bis die ganze Geschichte publik ist und die Sache bereinigt wird. Doch das wird wohl ein Wunsch bleiben. Auch ob weiterhin gesuchte CIA Agenten in der Schweiz verkehren können, wird das Volk wohl nie erfahren… [...]

]]> http://www.matthiasprobst.ch/2005/12/02/neutralitat-gesuchte-cia-agenten-in-zurich/comment-page-1/#comment-13 Matthias Fri, 02 Dec 2005 17:21:43 +0000 http://www.matthiasprobst.ch/?p=31#comment-13 So viel ich weiss hat Italien so einen Haftbefehl ausgestellt. Die Frage ist blos wann? <a href="http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20392/1.html">Telepolis</a> <a href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4463902_REF3,00.html">Haftbefehl</a> So viel ich weiss hat Italien so einen Haftbefehl ausgestellt. Die Frage ist blos wann?
Telepolis
Haftbefehl

]]> http://www.matthiasprobst.ch/2005/12/02/neutralitat-gesuchte-cia-agenten-in-zurich/comment-page-1/#comment-12 BloggingTom Fri, 02 Dec 2005 17:09:58 +0000 http://www.matthiasprobst.ch/?p=31#comment-12 Die Frage ist nur, ob Italien einen internationalen Haftbefehl ausgestellt hat. Wenn nicht, dann ist klar dass die Schweiz da nichts macht... Die Frage ist nur, ob Italien einen internationalen Haftbefehl ausgestellt hat. Wenn nicht, dann ist klar dass die Schweiz da nichts macht…

]]>