Heute stehen etliche Weisungen aus dem Finanzdepartement auf dem Programm.
Am lustigsten war die einstündige Debatte über den Verkauf der Liegenschaften am Schürliweg. Es ging eine mehrjährige Leidesgeschichte voraus, denn das Grundstück liegt an Hanglage und es wurden schon über 100’000.- in der Vorplanung verlocht. Die Debatte dauerte vorallem so lange, weil die Bürgerlichen die Anträge nicht richtig gelesen haben und mit Falschen Argumenten um sich warfen. Da konnte sich ein Parlamentarier im Ratsaal das Wort “Blöd” nicht ganz unterdrücken.
Inzwischen diskutieren wir über die Aktienerhöhung der Stadt Zürich am Flughafen. Dieser hat Aktien ausgeschüttet und da Zürich ein Mandat in der Person von Elmar Ledergerber (SP) im Verwaltungsrat hat, muss sie jetzt zukaufen um dieses zu halten. Zwar finden wir eine Privatisierung des Flughafens sinnlos, doch bleibt zu bemerken, das Ledergerber unsere Interessen im Flughafen nicht vertritt und keineswegs Einfluss in unserem Interesse ausübt. Wir stellen daher einen Ablehnungsantrag. Diese Monsterinvestition macht keinen Sinn. Ich persönlich werde natürlich auch den Antrag der AL unterstützen, welcher verlangt, anstelle von Ledergerber Boby Neukomm dort hin zu schicken. Wie vorauszusehen war, standen wir in der Minderheit. Mann sind die Flughafengeil.
Des weiteren hab ich zusammen mit Bastien Girod eine weitere Schriftliche Anfrage eingereicht, diemal zum Thema Velowege, welche von den Autofahrenden nicht beachtet werden.
Es stehen noch weitere Weisungen aus dem Finanzdepartement auf dem Programm, jedoch denke ich nicht das wir diese noch alle behandeln könne, die lieben Räte schwatzen einfach zu viel, viel zu viel!
Interessantes Detail am Rande: Ich habe über die Parlamentsdienste Nachfragen lassen, wie es denn mit Einzelinitiativen aussieht, wenn die Behandlungfrist im Rat abgelaufen ist und siehe da, es braucht direkt eine Volksabstimmung. Sehr spannend! Ich warte noch auf eine definitive Bestätigung und dann lass ich eine Bombe platzen…
