Bastelversuch an der Gemeindeordrnung

29 Oktober 2008 von Matthias Kommentieren »

Verschiedene Beteiligungen der Stadt Zürich in sogenannten PPP, die der Stadtrat in eigener Kompetenz gesprochen hat, hat den Gemeinderat, oder zumindest einen Teil des Rats dazu bewegt, dem Stadtrat in dieser Sache die Finanzkompetenz von 2 Mio auf 200’000.- CHF zu kürzen. Ursprünglich wollten die Motionäre aus dem bürgerlichen Lager auf Null runter, was unsinnig wäre. Ein Gegenvorschlag von AL und Grünen auf 200’000 sollte Abhilfe schaffen.
Betroffen von diesem Entscheid, wenn er schon in der Vergangenheit gefällt worden wäre, wären übrigens die Zielpunkt AG, Menu&More, erzert ag und die Zürich Forum AG, welche v.a. das Kongresshausdebakel zu verantworten hatte.
Leider findet sich aber keine Mehrheit und das Unterfangen verschwindet in den Akten, und wer hat uns verraten?

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