Archiv für die ‘Junge Grüne’ Kategorie

Wieder zu dritt

21 Mai 2008

Heute ist Chrigi Hug offiziell in den Gemeinderat der Stadt Zürich eingetreten. Als kleine Willkommensgeste haben die Jungen Grünen vor dem Ratshaus deshalb allen Mitgliedern und Besuchern Kuchen serviert.

Die Sitzung an sich verlief bisher unspektakulär. Heutiger Höhepunkt dürfte eine Motion von Grünen und SP sein, die 1000 Wohnmöglichkeiten für Studenten in der Stadt Zürich fordert. Alle sind sich zwar der Wohnungsnotproblematik bewusst, handeln wollen aber die bürgerlichen Parteien allesamt nicht. Ein Glück haben Grüne, SP und AL-Reste zusammen aber eine sehr knappe Mehrheit.

Diese Mehrheit ist eigentlich zur Zeit nur mit Stichentscheid der Ratspräsidentin möglich, da sich die AL zerstritten hat und seit Monaten einen vakanten Sitz hat.

Vaterschaftsurlaub und mehr…

31 Oktober 2007

Jetzt hab ich es endgültig geschafft, mein neues Laptop ist in Betrieb und ich kann wieder in aller Ruhe bloggen.

Zu Beginn der Sitzung haben wir zwei Vorstösse für dringlich erklährt, die die 5%Hürde für Kleinparteien bei Gemeinderatswahlen abschaffen will. Eine gute Idee, es wird wohl kaum Chancen haben, aber für die Jungengrünen würde dies bedeuten, dass sie bei den nächsten Wahlen eine eigene Liste einreichen können. Bin gspannt wie sich das entwickeln wird…

Wir diskutieren gerade über eine Verlängerung des Vaterschaftsurlaubes. Der Stadtrat ist zwar nicht begeistert, aber die grosse Mehrheit im Parlament, inklusive mir, findet das eine gute Idee. Die städtischen Angestellten können sich schon bald über einen bezahlten Vaterschaftsurlaub von zwei Wochen freuen. Wir sind ja schliesslich eine empanzipierte Gesellschaft in Zürich.

Wenn wir jetzt noch etwas Tempo zulegen, schaffen wir es ev. noch bis zum ersten Jungengrünen Vorstoss, der überhaupt eingereicht wurde im Stadtzürcher Rat. Es handelt sich dabei um ein Werbeverbot für Offroader auf Stadtzürcher Gebiet. Gerade wird bekannt, dass Stadträtin Esther Maurer die Sitzung verlassen hat und daher ein Vorstoss aus ihrem Departement nicht behandelt werden kann. Schlecht für Maurer, gut für uns, die Chance das unser Vorstoss noch behandelt wird ist somit gestiegen. Es wird zugleich auch der letzte Auftritt von Bastien Girod sein, der aufgrund seiner Wahl in den Nationalrat leider aus dem Gemeinderat zurücktreten wird.

Fünf vor acht! Es hat um einen Vorstoss nicht mehr gereicht, so werden wir wohl erst in ein paar Monaten über das Offroaderpostulat entscheiden…

Tram Zürich West und Stadtautobahn

28 Februar 2007

Es ist soweit, nach kurzen Debatten in geimeinderätlicher Sache um Allmende und Steckdosen im Ratssaal, wird das Tram Zürich West und die SN141 im Gemeinderat behandelt. Wir müssen die Weisung 72 die einen Kredit und einen Gestaltungsplan für den Bau des Trams und der SN141 vorsieht bewilligen.

die Gemüter sind gespalten, das Projekt in seiner Gesamtheit umstritten, es wird aber dem Anschein nach grossmehrheitlich überwiesen. Die Grüne Fraktion stimmt der Weisung ohne Bas und mir zu. Wir streiten zusammen mit der AL einzelnen SP’s und Teilen der CVP dagegen.

Es getraut sich kaum eine Fraktion gegen ein ÖV-Projekt anzutreten. Leider, denn das Tram Zürich West hätte es schon verdient, etwas näher hinzuschauen. Das Tram ist eigentlich ein Abfallprodukt aus der missratenen Stadionplanung. Es führt nicht am Bahnhof Hardbrücke vorbei und es bestehen keine Kapazitäten. Eigentlich dringend wäre ein Tram über die Bahngleise (Verlängerung der Linie 8 über die Hardbrücke). Die wirklich grosse Kröte ist aber die Stadtautobahn, welche gleichzeitig gebaut werden soll. Eine Autobahn über die Pfingstweidstrasse bis hin zur Hardbrücke. Eine zweite Schwammedingenautobahn also, die als tiefe Narbe bis mitten in die Stadt hinein führen wird.

Der Rat überweist die Vorlage unter Namensaufruf.

Der Samichlaus im Rat

6 Dezember 2006

Heute ist der 6. Dezember und gleichzeitig findet die traditionelle Ratssitzung statt. Wir konnten nicht anders und mussten unsere grünen Samichläuse auffahren lassen. Zu Beginn der Sitzung standen zwei jungegrüne Samichläuse und ein Schmutzli im Eingang und verteilten sämtlichen Ratsmitglieder einen Bio-Öpfel und ein Gedicht. Dieses entstand aus zahlreichen Beiträgen von Jungen Grünen und bezieht sich ausschliesslich auf den Ausbau der Hardbrücke. Da ich selbst auch ein Chlauskostüm trug, kam es, dass ich schlussendlich als Samichlaus im Ratssaal sass. In der Hand hielt ich immer noch das Gedicht, welches wir verteilt hatten. So entschied ich mich dann, dieses als persönliche Erklärung dem gesamten Rat vorzutragen. Der Ratspräsident musste dazu extra noch das Vermummungsverbot im Ratshaus für ein paar Minuten aufheben:-) Mit ein paar einführenden Worten und Seitenhieben verlas ich dann folgendes Gedicht:

Dä Samichlaus dä Liäbi Ma
wot sicher nid ä Hardbrück ha,

drum liebi Gmeindröt machet nid,
bi derä blödsinnigä “Sanierig” mit.

Vom Bahnhof Hardbrück bis Rosegartästrass,
isch die Sanierig ohni Mass.

Ä foifti Spur das isch de Plan,
als nechschts chunt dörte d’ Stadtautobahn.

Ä Velospur gitz ä kei,
obwohl Velos obbe drüber nur halb so lang hei.

Hey lugäd i d’Zukunft und nöd zrugg,
mir bruchäd det nuno ä Velobrugg.

Erscht rächt wenn dä Transitvercheer wäg chunt,
gits für 3 Autospure gar kein Grund.

Wäg mit der Hardbrügg oder ä Spur für d’Velofahrer:
Mir hoffäd s’wird oi bald klarer.

Drum: Zum d’hartbrugsaniärig stoppä, machäd was er chönd,
wenn ihr s nägscht Jahr nod d’Fitzä vom (junge grüne) samichlaus gspürä wänd.

Ratsitzung 22 November

22 November 2006

Die heutige Sitzung begann erst um 18:00 Uhr, da es gewisse Parteien nicht lassen konnten, noch etwas ausländerfeindliche Propaganda zu platzieren im Zusammenhang mit dem Vergewaltigungfall in Seebach.

Ich habe inzwischen das Positionspapier zur Hardbrücke an sämtliche Mitglieder von SP, SVP und FDP verteilt. Der Grund dafür: Der Stadtrat will auf der Hardbrücke eine fünfte Spur für 20 Milionen am Parlament und am Volk vorbeischmuggeln. Die Frage ist jetzt, ob wir es schaffen, noch eine der drei oben genannten Parteien für einen Kürzungsantrag im Budget zu gewinnen oder ob dieses Bauvorhaben einfach verabschiedet wird.

Danach habe ich mit drei ParlamentarierInnen im BQM an der ETH auf Montagnachmittag abgemacht um das interparteilicheVorgehen bei der Budgetdebatte zu koordinieren. Ich fühle mich schon fast als Gastgeber an der ETH :-)

Auch ein kurzes Gespräch mit Elmar Ledergerber stand auf meiner Prioritätenliste. Ich wollte von ihm wissen, wieso der Stadtrat mein Postulat für Entwicklungszusammenarbeit zur Ablehnung empfiehlt. Nach einem kurzen Wortwechsel wurde klar, dass die Stadt dies nicht als ihre Aufgabe betrachtet. Hmm…! Entwicklungszusammenarbeit ist keine Aufgabe der reichen Stadt Zürich, die einen grossen Teil ihrer Steuereinnahmen von den Grossbanken bezieht, welche wiederum vom Bankgeheimnis profitieren? Der Stadtrat wird noch sein blaues Wunder erleben, was alles Aufgabe der Stadt ist und was nicht…

Mindestanzahlparkplätze, Stadtrat will nicht, der Gemeinderat überstimmt ihn

25 Oktober 2006

Heute behandeln wir im Gemeinderat eine Motion von Bastien Girod (Jungegrüne) und Ernst Danner(EVP). Sie verlangt, dass in der Stadt in speziellen Fällen von der Mindestanzahl Parkplätze abgesehen werden kann, d.h. nicht zwingend Parkplätze erstellt werden müssen, sofern es nicht absolut nötig ist. Der Stadtrat sieht das übergeordnete Recht gefährdet und will die Motion nur als Postulat entgegennehmen. Dies ist so jedoch nicht ganz korrekt. Da steht , bloss der Bauherr ist verantwortlich, Parkplätze in gebotenem Ausmass zu schaffen, je nach Angebot und Nutzung der Liegenschaft. Was ist dann das nötige Ausmass, wenn sich die Leute verpflichten Autofrei zu wohnen?
Zum Glück sieht sich die SP diesmal nicht in der Pflicht ihre Stadträte zu unterstützen, denn diesmal gingen sie einfach zu weit. Es folgt eine feurige Debatte, die SVP setzt sich natürlich für mehr Parkplätze ein, sie vertritt ja schliesslich Autos und nicht Stadtbewohner und wird von allen Seiten beschossen. Bernhardt Im Oberdorf will anscheinend Pferdeställe bauen, er plappert munter vor sich hin und wird belächelt. Ernst Danner leistet uns Schützenhilfe und kontert alles dahin, überzieht dabei die Redezeit etwas, aber es hat sich gelohnt. Die FDP sieht das Liberale im Vorstoss nicht, ich weiss nicht wieso – denn der Vorstoss ist doch sehr liberal, und will nicht mit ins Boot. Sie behauptet allerdings, dass sie im Kanton schon ähnlich vorstössig geworden sei. Jetzt die grosse Überraschung, die so genannte Mittepartei (CVP) sieht noch einige Macken und lehnt ab, sie kann nicht stichhaltig darlegen wieso. Die AL sieht auch noch einige juristische Hürden und macht einen Änderungsvorschlag, es ist aber jetzt definitiv zu spät, um noch Änderungen anzubringen. Die SD ist ohne Begründung nicht mehr ökologisch.
Es zeichnet sich eine knappe Mehrheit ab.

Juhui, es hat gereicht. Herzlichen Dank an die Mehrheit!

Gemeinderat gegen Atomenergie

6 September 2006

Heute hat der Gemeinderat der Stadt Zürich mit 61 gegen 55 beschlossen die Motion von Bernhardt Piller (Grüne), wechle verlangt die Beteiligungen der Stadt am Kernkraftwerk Gösgen zu verkaufen, überwiesen. die Debatte dauerte über eine Stunde und die Argumente waren die gleichen wie schon immer. Der Unterschied bestand darin, dass diese inzwischen lächerlich geworden sind und wir doch eine grosse linke Mehrheit im Parlament haben. Ein riesen Erfolg!!!

Auch sehr schön waren die lächerlichen Fraktionserklährungen der SVP und der FDP zum Thema Danslieue, welche kurzerhand verrissen wurden und auf keinerlei Verständniss stiessen. Diese Aktion war einfach zu gut.

Ich persönlich war jedoch damit beschäftigt zwei neue Vorstösse vorzubereiten. Einer davon wird nächsten Mittwoch eingereicht, zusammen mit Richi Rabelbauer von der EVP. Mehr dazu nächsten Mittwoch. Anderseits bin ich jetzt gerade daran eine Medienmitteilung zu schreiben zum Thema Offroader, mehr dazu in der Zeitung von Donnerstag :-)

Ratssitzung vom 30 August

30 August 2006

Es ist Schwatztag, es muss wohl Mittwoch sein. Heute im Angebot: “Der Austausch über Fussbalfans besonders die Auffälligen.” Es stehen zwei Postulate, beide von Thomas Marthaler (SP) und Christian Traber (CVP) zur Debatte. Die Meinungen sind schon im voraus klar, die alten Argumente werden herumgewirbelt. Die SVP will sich als Fussballpartei etablieren und macht sich lächerlich indem sie Baslerfanprojekte diffamiert und die SP befürchtet das schlimmste für die EM 08 wenn die Polizei nicht ihre Taktik ändert, wobei ich ihr natürlich recht geben muss, die Kampfmontur hat im Station gewiss nichts zu suchen, ob dabei jedoch ein BWIS behillflich ist, mag ich doch sehr zu hinterfragen. Dominik Feuillet bedauert zu Recht die Zumutung für die FCZ-Fans, jetzt im Hardturn die Heimspiele anschauen zu müssen. Kleine Schaumschlacht, viel blabla, Angenommen und weiter gehts.

Nächste Vorlage, Beschlagnahmung von Motorfahrzeugen bei Strassenverkehrsdelikten von Daniel Leupi (Grüne) und Ernst Danner (EVP). Ein sinnvolles Postulat für latente Strassenverkehrssünder. Alle sind sich einig, einzig die SVP sieht darin die Todesstrafe für Autos und lehnt ab. Angenommen.

Bernhardd im Oberdorf redet über Parkscheiben, niemanden interessierts.

Jetzt sind gleich 3 Vorstösse zum 1. Mai dran, alle samt unbrauchbar. Altes Zeugs über Polizeieinsätze und unbrauchbare Voten, ein grosser Teil des Rates liest Zeitung oder schläft. es werden alle kollektiv abgelehnt, hoffentlich.

Scheiss Gelauer im Gemeinderat

7 Juni 2006

Heute gleich als erstes Traktandum im Gemeinderat stand die Dringlichkeitserklärung unseres Postulatetes, welches Werbung von Offroadern in der Stadt Zürich unterbinden will. Dringlicherklären heisst, dass Postulat wird in absehbarer Zeit behandelt (etwa 1/2 Jahr) und landet nicht auf der Müllhalde hinter 500 anderen Vorstössen und wird daher erst in 5 Jahren behandelt. Nun, Grüne, SP, AL und SD stimmten dafür, was offenstichtilich eine komfortable Mehrheit von 66 Stimmen geben sollte. Denkste, nur 62 Stimmen kamen zustande, eine einzige Stimme zuwenige für das benötigte Mehr von 63 Stimmen, Grund, einige Mitglieder von der SP fehlten oder kamen zu spät *%&§ç%*§ç£&*X*
Peinlich und äusserst ärgerlich dazu. Soviel zum Thema Verbindlichkeit, wenn es einmal wichtig wäre fehlen die Gemeinderatsmitlgieder.
Ich nenne an dieser Stelle aus Rücksicht auf andere keine Namen!

Stützredli für SVP-Fraktionspräsident

31 Mai 2006

In der letzten Ratsdebatte vor zwei Wochen hielt Bastien Girod von den Jungegrünen ein Votum zur Förderung des Veloverkehrs und erwähnte dabei, dass Velofahren auch für die Gesundheit besser sei als das Autofahren. Dies weil die SVP ein Postulat zur Abschaffung sämmtlicher Velowege in der Stadt Zürich eingereicht hatte. Daraufhin fand Mauro Tuena, SVP Fraktionspräsident, dass Velofahren wessentlich ungesünder sei als Autofahren, da mann ja ständig schwer Verunfalle. Der arme Fraktionschef, dachten wir uns da, kann nicht Velofahren. Zur Verbesserung der Situation beschlossen wir, ihm etwas zur Unterstützung und gegen wacklige Argumente zu schenken. Gesagt, getan! Heute überreichte ich ihm zu Beginn der Ratsdebatte, unterstrichen mit einem fulminannten Votum von Bas, im Namen der Jungengrünen, ein päärchen Stüzredli für sein Velo.
Falls er keins mehr hat, hat er jetzt zumindest einen Grund eines zu besorgen…